Parlamentarischer Staatssekretär Dr. Michael Meister besucht die Generalzolldirektion

26. August 2016

Bild: "obs/Generalzolldirektion"

Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesministerium der Finanzen, Dr. Michael Meister, besuchte im August die Generalzolldirektion (GZD) in Bonn. Dort informierte sich Dr. Meister über die Arbeit der nach der Neuorganisation der Zollverwaltung neu eingerichteten GZD, die aktuellen Schwerpunkte im Aufgabenspektrum des deutschen Zolls sowie die Arbeit der für die GZD zuständigen BDZ-geführten Personalvertretungsgremien.

Die Vorsitzenden der Interessenvertretungen waren ebenso zu dem Termin eingeladen, wie die neun Präsidenten der Zentral- und Fachdirektionen, die die Aufgaben ihrer jeweiligen Direktion kurz vorstellten. Der Personalrat bei der GZD wurde durch die Vorsitzende Annette Lohrmann, der Gesamtpersonalrat bei der GZD durch das Vorstandsmitglied Ludger Berning und der Bezirkspersonalrat bei der GZD durch den Vorsitzenden Christian Beisch (jeweils BDZ) vertreten.

Die Personalratsvertreter stellten Dr. Meister jeweils die Struktur und Größe ihrer Gremien mit den jeweiligen Arbeitsschwerpunkten und den jeweiligen Vertretungsbereich vor. Dem Gesamtpersonalrat und dem Bezirkspersonalrat gehören Kolleginnen und Kollegen aus dem gesamten Bundesgebiet an. Dr. Meister wünschte den Personalräten viel Erfolg bei Ihrer wichtigen Arbeit im Interesse der Beschäftigten.

Nach der Vorstellung der Direktionen und der Interessenvertretungen stellte jeder Präsident ein ausgesuchtes Thema seiner Direktion vor. Dr. Meister zeigte sich dabei beeindruckt von dem Stand der Arbeiten in der Generalzolldirektion – im Ganzen sowie im Detail.

Am Beispiel der Zollverbindungsbeamten wurde dem Staatssekretär die internationale Zusammenarbeit erläutert. Dr. Meister betonte, dass der internationale Aspekt in der Arbeit der Zollverwaltung zunehmend an Bedeutung gewinne. Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit umfasse viele Aufgabenbereiche des Zolls. Sie sei eine große Verpflichtung und stetige Herausforderung. Aber die Erfolge, beispielsweise bei der Bekämpfung des Schmuggels von Crystal und Drogen, seien diese Kraftanstrengungen wert. Auch der BDZ hat sich mit seiner Themenreihe Runder Tisch immer wieder diesem wichtigen Thema gewidmet.

Der Präsident der Direktion IX, Bildungs- und Wissenschaftszentrum der Zollverwaltung, berichtete über die Herausforderungen an seine Direktion im Zusammenhang mit der Erhöhung der Einstellungszahlen. So musste eine neue Liegenschaft für den Lehrbetrieb in Münster sowie zusätzlicher Wohnraum für die Anwärterinnen und Anwärter angemietet werden. Man sei mit den Arbeiten nunmehr im Soll und könne eine gute Ausbildung sicherstellen.

Der BDZ hatte sich in der Vergangenheit erfolgreich für eine Erhöhung der Einstellungsermächtigungen für die Zollverwaltung im politischen Raum eingesetzt und wird dies auch weiter tun. Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels gibt es keine Alternative hierzu.

Dieter Dewes im Gespräch mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Dr. Meister

22. August 2016

Der BDZ-Bundesvorsitzende Dieter Dewes traf sich nach der parlamentarischen Sommerpause mit dem parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Dr. Michael Meister (CDU). Schwerpunktthemen des Gesprächs waren Verbesserungen bei der Polizeizulage sowie Defizite bei der Dienstpostenbewertung. Dewes bat Dr. Meister um Unterstützung bei der aktuellen gemeinsamen Initiative von BDZ und DPolG, die Rahmenbedingungen bei der Gewährung der Polizeizulage zu optimieren.

Wie berichtet setzen sich der BDZ und die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) derzeit gemeinsam dafür ein, positive Veränderungen bei der Polizeizulage zu erzielen. Die Initiative zielt auf eine Wiedereinführung der Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage sowie deren deutliche Anhebung und Dynamisierung.

Dewes erläuterte Staatssekretär Meister die Argumente des BDZ und warb für Unterstützung bei der Durchsetzung der BDZ-Forderungen.

Ein weiteres Thema des Gesprächs war die Ausgestaltung der Dienstpostenbewertung. Der BDZ vertritt die Auffassung, dass die Dienstpostenbewertung in ihrer derzeitigen Form die gestiegenen Anforderungen an die Zöllnerinnen und Zöllner nicht ausreichend widerspiegelt. Es wurden verschiedene Möglichkeiten einer Anpassung der Dienstpostenbewertung diskutiert, die den vielfältigen Aufgabenbereichen des Zolls und den an die Zöllnerinnen und Zöllner gestellten Herausforderungen gerecht wird.

Dewes und Dr. Meister vereinbarten, über diese Fragen im Dialog zu bleiben. Wir werden weiter berichten.

Ausschreibungen von Dienstposten bei den Observationseinheiten Zoll

17. August 2016

Bild: Michael Bode / OEZ Dresden

Derzeit finden im Bereich der Observationseinheiten Zoll (OEZ) die bundesweiten Stellenausschreibungen statt. Neben Dienstposten für die Einsatzgruppen sind auch Dienstposten für die Technikgruppen der Observationseinheiten ausgeschrieben. Um mehr Bewerbungen auf Dienstposten bei der OEZ zu erreichen, fordert der BDZ eine aufgabengerechtere Dienstpostenbewertung sowie die Ausdehnung des zugelassenen Bewerberkreises auf Probezeitbeamtinnen und -beamte.

Die Observationseinheiten Zoll werden als Spezialeinheit der Bundeszollverwaltung insbesondere im Bereich der operativen Bekämpfung schwerer und organisierter Kriminalität im Zuständigkeitsbereich der Zollverwaltung eingesetzt.

Dies umfasst grundsätzlich Einsatzmaßnahmen, zu deren Durchführung eine spezielle Fortbildung und / oder Ausrüstung notwendig ist. Zu den Einsatzmaßnahmen gehören neben der Observation auch die lagebedingte Festnahme, das verdeckte Aufklären, der Einsatz von spezieller Technik sowie der Personenschutz im Zeugenschutz. Somit kommen die Observationseinheiten immer dann zum Einsatz, wenn die Durchführung strafprozessualer Maßnahmen durch besonders geschulte und ausgestattete Kräfte erforderlich ist.

Um sicherzustellen, dass die Beschäftigten den Anforderungen in diesen speziellen Einsatzbereichen gerecht werden, muss bei der Personalauswahl sowie der Fortbildung ein strenger Maßstab angelegt werden. Daher werden die notwendigen Fähigkeiten und Fertigkeiten in einem einwöchigen Auswahlverfahren geprüft. Im Anschluss daran findet eine mehrwöchige Spezialeinheitenausbildung (Einführungsfortbildung OEZ) statt.

Die Einführungsfortbildung OEZ ist eine planmäßige und zielgerichtete Schulung ausgewählter Beamtinnen und Beamten als Vorbereitung auf ihre Tätigkeit als Angehöriger einer OEZ. Im Anschluss an die Einführungsfortbildung hat jeder Einsatzbeamte die Möglichkeiten, sich in den verschiedensten Bereichen zu spezialisieren.

Wie bei der Zentralen Unterstützungsgruppe Zoll (ZUZ) bestehen auch bei der OEZ aufgrund der hohen Anforderungen Personalgewinnungsprobleme. Daher müssen bei der OEZ dieselben attraktivitätssteigernden Maßnahmen durchgesetzt werden, wie sie bereits bei der ZUZ erreicht werden konnten. Der BDZ fordert deshalb für die Observationseinheiten Zoll eine Anhebung der Dienstpostenbewertung im Bereich des mittleren Dienstes auf die Besoldungsgruppen A8 bis A9m +Z. Weiterhin setzt er sich dafür ein, den Kreis der für Dienstposten bei der OEZ zugelassenen Bewerberinnen und Bewerber auf Probezeitbeamtinnen und -beamte auszuweiten.

Bei Fragen zum Auswahlverfahren können Sie sich an das Zollkriminalamt wenden:
Tel.: 0221 672-9900
Email: InfoSpezialeinheitenZoll@zka.zoll.de